Seit Samstag sind sie in der Stadt unterwegs – Die Piraten
Nein, nicht die kostümierten und geschminkten Fasnächtler, sondern die politischen Querschläger ohne Konzept. So zumindest denken einige Passanten, die wir an unserer ersten Standaktion angetroffen haben.
Es ist so, wir haben nicht für alle Probleme und Aufgaben eine Lösung parat. Wir wissen auch, dass nicht jedes politische Eisen bei uns zum Schwert geschmiedet werden kann.
Unser Parteiprogramm mag so klein sein wie unsere Partei, aber unsere Ziele sind die Grundvoraussetzung für einen freien Staat und eine freie Gesellschaft.
Der digitale Fortschritt hat ein derart rasantes Tempo vorgelegt, dass sehr viele Regeln und Gesetze nicht mehr Schritt gehalten haben. Auch die Politik reagiert zuweilen völlig hilflos und weiss sich nur noch mit Repression und Verboten zu helfen.
Kein Wunder ist das Internet doch erst seit knapp 10 Jahren auch der breiten Bevölkerung ein Begriff. Ein Ende der Entwicklung und weiteren Vernetzung unseres Umfeldes ist nicht abzusehen.
Es wird also höchste Zeit, unsere Gesellschaft auf Vordermann zu bringen. Dies gelingt jedoch nur in einem transparenten Staat, der auch in der Lage ist unsere persönlichen Daten zu schützen.
Als mündige Bürger brauchen wir nicht unter Generalverdacht gestellt zu werden, indem wir tagtäglich und ohne Grund von Kameras beobachtet werden.Wir benötigen Sozial-und Medienkompetenz, um verantwortungsvoll mit Informationen umgehen zu können.
Wir wollen freien Zugang zu Kultur und als folge der Religionsfreiheit eine konsequente Trennung von Kirche und Staat. Die Meinungs- und Redefreiheit muss gewährleistet sein.
Aber wo bleiben die grossen Brocken wie Asylpolitik, Gesundheitswesen, Verkehr?
Um diese Probleme zu lösen benötigen wir genau die vorgängig erwähnten Rahmenbedingungen. Eine Politik, die Daten unter Verschluss hält, die Kritiker nicht zu Wort kommen lässt und die Bürger konstant überwacht, wird gerade bei solchen Schwergewichten keine Lösungen finden, da ihr an allen Ecken Misstrauen begegnen wird.
Vielleicht lässt sich unsere Politik auch mit einem Zitat von Heinrich Kleist beschreiben:
„Ein frei denkender Mensch bleibt nicht da stehen, wo der Zufall ihn hinstösst“
Author: Marcel Baur, Kantonsratskandidat 2012 Wahlkreis St.Gallen